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megaDOK Informationsservice


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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Bedingungen

1 Geltungsbereich

(1) Die vorliegenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Informationsdienstleistungen und -produkte, die von megaDOK Informationsservice Magdeburg (nachfolgend megaDOK genannt) erbracht werden. Sie werden mit der Auftragsbestätigung Bestandteil des Vertrages.
(2) Sollten einzelne Klauseln dieser Bedingungen unwirksam sein, so treten an die Stelle der unwirksamen Klausel diejenigen gesetzlichen Bestimmungen, die der beabsichtigten Regelung am nächsten kommen. Die Bedingungen bleiben im Übrigen unberührt.
 

2 Leistungserbringung

(1) Die vom Auftraggeber in Anspruch genommenen Dienste werden von megaDOK zu den jeweils gültigen Tarifen gemäß Preisliste abgerechnet. Alle Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer und der Versandkosten.
(2) Termine sind nur bei ausdrücklich schriftlicher oder mündlicher Zusicherung verbindlich. Sie verlängern sich bei höherer Gewalt um den Zeitraum der Behinderung und eine angemessene Wiederanlauffrist.
 

3 Vertragsdauer und Kündigung

Der Vertrag endet mit Ablauf der vereinbarten Zeit. Es kann schriftlich mit einer Frist von 10 Werktagen gekündigt werden, wenn betriebliche Gründe des Kunden dies erfordern.
 

4 Fälligkeit und Verzug

(1) Die Zahlungstermine sind der Rechnung zu entnehmen. In der Regel gilt ein Zahlungsziel von 10 Tagen.
(2) Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 2 % über dem jeweils geltenden Hauptrefinanzierungssatz der Europäischen Zentralbank fällig.
(3) Soweit die Art des Dienstes es zulässt, behält sich megaDOK bis zur vollständigen Bezahlung des Entgeltes das Eigentum daran vor.
 

5 Gewährleistung und Haftung

(1) Sind von megaDOK bereitgestellte Leistungen mangelhaft, so kann der Kunde innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von sechs Monaten Nachbesserung verlangen.
(2) Für Mängel, die durch Dritte verursacht wurden (insbesondere Hersteller und Betreiber von genutzten Informationsquellen, z. B. Datenbanken), ist eine Gewährleistung durch megaDOK ausgeschlossen.
(3) Für Schäden aufgrund mangelhafter Informationen haftet megaDOK nur, soweit ihm Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Die Haftung ist einmalig auf einen Gesamtbetrag in Höhe des Auftragswertes, höchstens jedoch 2.500,-- €, begrenzt.
 

6 Urheberrecht

(1) Alle Urheberrechte an den einzelnen Informationen und Diensten bleiben vorbehalten.
(2) Alle Dienste sind nur für den Eigenbedarf des Kunden oder von Unternehmen bestimmt, zu denen ein Beteiligungsverhältnis von mindestens 51 % besteht. Soweit nicht anders vereinbart, ist jede weitere, insbesondere die kommerzielle Verwendung der gelieferten Informationen und Dienste, gleichgültig in welcher Form, unzulässig.
(3) Soweit Datenbestände auf maschinenlesbaren Trägern geliefert werden, dürfen diese nur im Rahmen eines Einzelplatz- oder Netz-Datenbanksystems mit höchstens 5 Teilnehmern gespeichert und für die Informationsversorgung im Unternehmen verwendet werden. Jede darüber hinausgehende Verwendung und die Weitergabe der Daten an Dritte sind nicht gestattet.
(4) Im Einzelfall sind darüber hinaus die von den Herstellern oder Vertreibern genutzter Dienste erlassenen Sondervorschriften bezüglich des Urheberrechts zu beachten, auf die der Kunde jeweils hingewiesen wird.
 

7 Datenschutz und Vertraulichkeit

Der Kunde wird hiermit gemäß des Bundesdatenschutzgesetzes davon unterrichtet, dass megaDOK die Kundendaten in maschinenlesbarer Form speichert und im Rahmen der Zweckbestimmung des zum Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses verarbeitet. Kundeninformationen unterliegen strengster Vertraulichkeit. Informationen an Dritte werden generell nur mit Zustimmung des Kunden weitergegeben. Im Übrigen gelten die Verhaltensregeln de EG-Kommission in der Fassung vom Januar 1994.
 

8 Gerichtsstand

Für Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis wird Magdeburg als Gerichtsstand und die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland vereinbart.



 

Besondere Bedingungen für die Informationsvermittlung

1 Leistungen

Recherchen in öffentlich zugänglichen Quellen, wie z. B. gedruckten Verzeichnissen, CD-ROM- und Online-Datenbanken, im Auftrag des Kunden, einmalig oder periodisch (Profildienst), werden nach bestem Wissen und Gewissen von qualifiziertem Fachpersonal durchgeführt. Im Bedarfsfall werden Experten, Verbände, Behörden und andere geeignet erscheinende Partner in die Informationsbeschaffung einbezogen.
 

2 Durchführung des Rechercheauftrages

(1) Schriftliche Rechercheaufträge werden schriftlich oder mündlich bestätigt. Widerspricht der Kunde dieser Bestätigung nicht binnen drei Tagen nach deren Zugang, sind ihre Inhalte verbindlich.
(2) Eilaufträge für Recherchen können auch mündlich oder fernmündlich vereinbart werden.
 

3 Gewährleistung und Haftung

(1) Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die verwendeten öffentlich zugänglichen Quellen nicht alle existierenden Informationen enthalten können. Der Auftragnehmer übernimmt daher insoweit keine Gewähr für Vollständigkeit der Auftragsrecherche.
(2) Kann der Kunde binnen eines Monats nach Zugang des Rechercheergebnisses schlüssig und gegebenenfalls unter Nennung weiterer Suchkriterien darlegen, dass ein Rechercheauftrag nicht zutreffend bearbeitet wurde, liefert megaDOK kostenlos eine Nachrecherche.
(3) Der Entgelt-Anspruch von megaDOK für die Recherche entsteht auch dann, wenn die Auftragsrecherche nach Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Quellen keine Zielinformationen erbringt (Nullrecherche).
 

 

Besondere Bedingungen für die Linkliste

(1) Die Linkliste zu Sprengtechnik, Sprengmittel und Pyrotechnik in ihrer Gesamtheit ist urheberrechtlich geschützt.
(2) Für die Verweisziele (Links), die außerhalb des Verantwortungsbereiches von megaDOK liegen, wird nur dann eine Haftung übernommen, wenn megaDOK von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Für darüber hinausgehende Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter dieser Seiten.


 

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